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`3
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`2 I
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`.”
`G
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`BUNDESREPUBLIK ® Offenlegungsschrift
`DEUTSCHLAND
`
`DE 19901808 A1
`
`@ Int. CI.7:
`G 08 G 1,0967
`360K31/18
`B 60 09/00
`
`.
`® Aktenzelchen:
`@ Anmeldetag:
`Offenlegungstag:
`
`19901808.1
`19. 1.1999
`20. 7.2000
`
`DEUTSCHES
`PATENT- UND
`MARKENAMT
`
`® Anmelder:
`
`® Erfinder:
`
`Volkswagen AG, 38440 Wolfsburg, DE
`
`Werner, Michael, 38106 Braunschweig, DE
`
`Fiir die Beurteilung der Patentféihigkeit in Betracht
`zu ziehende Druckschriften:
`
`DE
`DE
`DE
`DE
`EP
`
`44 14 657 A1
`43 04 094A1
`3619824A1
`297 03 902 U1
`0789 344A1
`
`
`Teilstriche (5) der Skalierung (2) erfolgen.
`
`Die folgenden Angaben sind den vom Anmelder eingereichten Unterlagen entnommen
`
`Anzeigeneinrichtung zur Anzeige der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs
`® Es wird eine Anzeigeneinrichtung zur Anzeige der Ge—
`schwindigkeit eines Fahrzeugs vorgeschlagen, bei der au—
`Ber der Fahrgeschwindigkeit zusétzlich die jeweilige
`Héchstgeschwindigkeit angezeigt werden kann. Die An—
`zeigeneinrichtung besitztzu diesem Zweck eineTachome—
`teranzeige (1) mit einem optisch hervorhebbaren Skalen—
`bereich. Die Skalierung (2) der Tachometeranzeige (1)
`kann von einem ringférmigen Anzeigeelement (3) umge—
`ben sein, welches optisch hervorhebbare Ringsegmente
`(4) hat. Ein optisch hervorgehobenes Ringsegment
`(4)
`zeigt dem Fahrer die 6rtliche Geschwindigkeitsbegren—
`zung und damit die zuléssige Héchstgeschwindigkeit an.
`Die zuléssige Héchstgeschwindigkeit kann aber auch
`durch eine entsprechende optische Hervorhebung der
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`DE19901808A1
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`Garmin International, Inc.
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`Exhibit 1019 - 1
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`BUNDESDRUCKEREI
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`05.00
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`002 029/396/1
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`15
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`Garmin International, Inc.
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`Exhibit 1019 - 1
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`DE 199 01808 A1
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`2
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`1
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`Besehreibung
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`Die Erfindung betrifft eine Anzeigeneinrichtung zur An-
`zeige der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs gemaB Oberbe-
`griff des Anspruchs 1.
`Es sind Anzeigeneinrichtungen ffir Fahrzeuge allgemein
`bekannt, die auBer der momentanen Fahrgeschwindigkeit
`weitere den Betriebszustand eines Fahrzeugs betreffende
`Anzeigen umfassen. Der Tachometer einer solehen Anzei-
`geneinrichtung kann eine Skalierung besitzen, bei der be-
`stimmte Geschwindigkeitsbereiehe farblieh hervorgehoben
`sind, um dadureh beispielsweise auf die in Ortsehaften fibli—
`Che Hochstgeschwindigkeit hinzuweisen.
`Aus der DE 43 O4 094 A1 ist eine Einriehtung zur Uber—
`mittlung verkehrsrelevanter Daten an Kraftfahrzeuge be-
`kannt, die eine Ubermittlung derjeweils zulassigen Hfichst-
`geschwindigkeit in codierter Form vorsieht. Eine im Innern
`eines Fahrzeugs untergebraehte Einriehtung empfangt das
`die jeweilige H6chstgeschwindigkeit in codierter Form ent-
`ialtendes Signal, so daB an einem Display im Fahrzeug die
`zulassige Hochstgeschwindigkeit angezeigt werden kann.
`Zur Ubermittlnng des die jeweilige Hochstgeschwindigkeit
`3einhaltenden Signals sind im Fahrbahnbelag eingebaute
`Antennen vorgesehen, die von einem permanent arbeiten-
`den Sender gespeist werden, dessen Sendesignal die jewei-
`ige zulassige Hoehstgesehwindigkeit in codierter Form ent—
`ialt. Im Fahrzeug wird die zulassige Hochstgeschwindigkeit
`'n digitaler Form angezeigt.
`Aus der DE 29 70 3902 U1 ist ein analoger Geschwindig-
`(eitsmesser mit Zusatzanzeigen bekannt, der im Bereich ei-
`ier Tachometerskala zusatzliehe Markierungen in Form von
`iarbig abgehobenen Skalenstrichen erlaubt. Zur Darstellung
`der momentan zulassigen Hoehstgesehwindigkeit ist ein zu-
`satzlicher roter Skalenstrich vorgesehen. Dabei kann die zu-
`assige Hfichstgeschwindigkeit in Verbindung mit einer P0-
`sitionsbestimmungsanlage einer Datenbasis oder fiber Fahr-
`zeug externe Sendeeinrichtungen festgelegt werden.
`Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anzei-
`geneinrichtung zur Anzeige der Gesehwindigkeit eines
`Fahrzeugs zu sehaffen, die zus'atzlich eine optisehe Anzeige
`der jeweils znl'assigen Hoehstgesehwindigkeit unter Be-
`rficksichtigung von firtlich vorhandenen Geschwindigkeits-
`begrenzungen ermoglicht.
`Die Losung dieser Aufgabe erh'ailt man durch die im An-
`spruch 1 angegebenen Merkmale. Eine im Fahrzeug unter—
`gebrachte Anzeigeneinrichtung empfangt ein Datensignal,
`welches fiber einen Signalkonverter in ein ffir einen nachge-
`sehalteten Prozessor geeignetes Signalformat umgewandelt
`wird. Das Datensignal enthalt eine die zulassige H6chstge-
`schwindigkeit angebende Information, die vom Prozessor
`erkannt find an einer Tachometeranzeige zur Anzeige ge-
`braeht wird. Bei dem Datensignal kann es sieh um ein Vi-
`deosignal einer am Fahrzeug angebrachten Kamera handeln.
`Enthalt das Videosignal Bildbestandteile, die ein Verkehrs-
`zeiehen mit einer Gesehwindigkeitsbegrenzung betreffen,
`so wir diese Information vom Prozessor erkannt und daraus
`
`die anzuzeigende Hochstgeschwindigkeit abgeleitet.
`Die mit einer Kamera arbeitende Anzeigeneinrichtung hat
`den Vorteil, daB keine externen Systeme ffir die Anzeige der
`zulassigen Hoehstgesehwindigkeit erforderlieh sind. Ein
`solehes Videosystem laBt sich grunds'atzlich aueh an bereits
`vorhandenen Fahrzeugen nachrfisten und ist sehr universell
`verwendbar.
`
`In einem Datenspeieher konnen Bildmuster ffir unter—
`sehiedliehe Verkehrszeichen, welche sieh auf Geschwindig-
`keitsbegrenzungen beziehen, abgelegt sein, so daB der Pro-
`zessor dureh einen Datenvergleich zwischen dem empfan-
`genen Datensignal und den abgelegten Bildmustern eine Er-
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`kennung von Gesehwindigkeitsbegrenzungen verhaltnisma-
`Big einfach und sicher vornehmen kann.
`Das von der Anzeigeneinrichtung im Kraftfahrzeug emp-
`fangene Datensignal kann auch ein Signal eines geographi-
`sehen Positionierungssystems sein, welches allgemein unter
`der Kurzbezeichnung GPS bekannt ist. Das Datensignal des
`GPS enthalt zu diesem Zweek zusatzlieh eine Information
`
`fiber die ortlich vorhandenen (ieschwindigkeitsbegrenzun-
`gen, die dann an der Tachometerskala der Anzeigeneinrich-
`tung in geeigneter Weise optisch angezeigt werden k6nnen.
`Die zulassige Hoehstgesehwindigkeit kann in Form eines
`farblieh hervorgehobenen Geschwindigkeitsbereiehs ange—
`zeigt werden, der dureh Blinken besonders hervorgehoben
`sein kann.
`
`Die Tachometeranzeige kann aueh eine Skalierung haben,
`die segmentartig hinterleuchtet oder in anderer Weise 0p-
`tisch hervorgehoben werden kann. Dadurch laBt sich ein an
`die zulassige Hochstgeschwindigkeit angrenzender Ge-
`sehwindigkeitsbereich einer hinterleuchteten Tachometer-
`anzeige durch eine starkere Hinterleuehtung hervorheben,
`wobei der hervorgehobene Bereich auch zus'atzlich eine an-
`dere Farbe aufweisen kann, als die fibrigen Skalenbereiche.
`Die Hinterleuehtung der Tachometeranzeige kann aueh so
`erfolgen, daB nur der Skalenbereich bis zur maximal zulas-
`sigen HOChstgeschwindigkeit sichtbar gemacht ist.
`Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor,
`daB entlang der Skalierung der Tachometeranzeige ein ring-
`formiges Anzeigeelement verlauft, das in eine Vielzahl von
`optischer hervorhebbaren Ringsegmenten unterteilt ist. Die
`Ringsegmente lassen siCh einzeln ansteuern, so daB durch
`Blinken oder andere Farbgebung bestimmte Geschwindig-
`keitsbereiche oder Geschwindigkeitsgrenzen optiseh stark
`hervorgehoben werden konnen.
`Die Tachometeranzeige kann eine zulassige Hochstge-
`schwindigkeit auch dadurch optisch hervorheben, daB der
`von der Tachonadel fiberstriehene Bereich bis zur zulassigen
`Hochstgeschwindigkeit grfin aufleuchtet, wahrend ab der
`zulassigen Hoehstgesehwindigkeit eine rote Kennzeiehnung
`erfolgt. Das farbliehe Hervorheben der Skalenbereiehe bis
`und ab der zulassigen Hoehstgesehwindigkeit kann dureh
`eine nnterschiedliehe farbliehe Hinterleuehtung erfolgen.
`Der zulassige Gesehwindigkeitsbereich kann auch durch
`grfin aufleuchtende Leuchtdioden gekennzeichnet werden,
`wahrend der Bereich ab der zulassigen H6Chstgesehwindig-
`keit durch rote Leuchtdioden hervorgehoben werden kann.
`Die Leuchtdioden konnen dabei in 10 km/h-Abst'anden oder
`
`2O km/h—Abstanden angeordnet werden.
`Die Hervorhebung der zul'aissigen H6chstgeschwindigkeit
`kann bei den untersehiedlichen Ausffihrungen so erfolgen,
`daB unabhangig von der momentan gefahrenen Geschwin-
`digkeit der zulassige Geschwindigkeitsbereieh und der dar-
`fiber liegende Gesehwindigkeitsbereich unterschiedlieh op-
`tisch hervorgehoben werden. Es kann aber auch vorgesehen
`sein, daB nur der Skalenbereich bis zur Tachonadel beson-
`dere optische Hervorhebungen aufweist, so daB erst bei
`Uberschreiten der zulassigen Hoehstgesehwindigkeit die
`optische Markierung von grfin auf rot wechselt.
`Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der
`Zeichnung dargestellten Ausffihrungsbeispiels n'aiher erlau-
`tert.
`
`Es zeigen:
`Fig. 1 die Tachometeranzeige einer erfindungsgemaBen
`Anzeigeneinrichtung,
`Fig. 2 ein Bloekschaltbild der Anzeigeneinrichtung mit
`einer Tachometeranzeige gemaB Fig. 1 find
`Fig. 3 eine Tachometeranzeige mit Leuchtdioden.
`Die in Fig. 1 dargestellte Tachometeranzeige 1 ist Teil ei-
`ner Anzeigeneinrichtung die zur Anzeige der Fahrgeschwin-
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`Garmin International, Inc.
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`Exhibit 1019 - 2
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`Garmin International, Inc.
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`Exhibit 1019 - 2
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`DE 199 01808 A 1
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`digkeit und einer firtlich zulassigen Hdehstgesehwindigkeit
`geeignet ist. Zu dieseni Zweek ist die Skalierung 2 der Ta-
`chometeranzeige 1 von einem ringffirmigen Anzeigeele—
`ment 3 umgeben, das optiseh in eine V1elzahl von Ringseg-
`menten 4 unterteilbar ist. Das hervorgehobene Ringsegrnent
`4 kann durch ein starkere Hinterleuehtung Oder durch eine
`andere Farbgebung hervorgehoben sein, um auf eine maxi-
`mal zulassige Hbchstgesehwindigkeit hinzuweisen. 1m dar-
`gestellten Ausffihrungsbeispiel kann das hervorgehobene
`Ringsegment 4 beispielsweise auf eine Gesehwindigkeits-
`begrenzung von 70 kIn/h hinweisen.
`Die Hervorhebung der maximal zulassigen Hbehstge—
`sehwindigkeit kann aueh dadureh erfolgen, daB ein dern
`Ringsegment 4 entsprechender Teilbereieh der Skalierung 1
`Optiseh hervorgehoben wird. Dies kann dureh eine andere
`Farbgebung und/Oder durch blinkende Skalenstriche 5 erfol—
`gen.
`Die zulassige Hfiehstgesehwindigkeit kann aueh dadureh
`angezeigt werden, daB nur der Skalenbereieh der Tachome-
`teranzeige 1 bis zur jeweils zulassigen Héchstgesehwindig-
`keit vollst'andig dargestellt Wird. Der fibrige Skalenbereieh,
`der im dargestellten Ansffihrungsbeispiel ab 70 kah be-
`ginnt, kann dunkel geschaltet sein Oder in einer reduzierten
`Optisehen Darstellung 7 wie dies in Fig. 1 der Fall ist 7 an-
`gezeigt werden.
`Das in Fig. 2 dargestellte Bloekschaltbild der Anzeigen—
`einriehtung umfaBt eine Empfangseinriehtung 6, einen Pro-
`zessor 7, einen mit dem Prozessor 7 verbundenen Daten-
`speieher 8, eine Anzeigensteuerung 9 sowie eine Tachome-
`teranzeige 1.
`Die Empfangseinriehtung 6 kann eine Kamera zun1 Emp-
`fang eines optisehen Datensignals 10 sein, in welehem In-
`formationen fiber firtliehe Gesehwindigkeitsbegrenzungen
`enthalten sind. In diesem Fall ist das Datensignal 10 ein Vi-
`deosignal n1it Bildbestandteilen, die die Darstellung von
`Verkehrszeiehen enthalten kfinnen.
`
`Das empfangene Datensigna110 wird in einem Datenkon-
`verter 11, der Teil der Empfangseinriehtung 6 ist, in ein ge-
`eignetes Datenformat umgewandelt, welehes dann dem Pro-
`zessor 7 zugeffihrt wird. lrn Prozessor 7 kann dureh einen
`Datenvergleich mil inn Datenspeicher 8 abgelegten Bildmu-
`stern festgestellt werden, ob eine bestimmte Gesehwindig-
`keitsbegrenzung irn Datensignal 10 als Bildbestandteil ent-
`halten ist. Wird dureh den Datenvergleich eine solehe Ge-
`sehwindigkeitsbegrenzung erkannt, so aktiviert der Prozes—
`sor 7 fiber die ihm naehgeschaltete Anzeigensteuerung 9 die
`Tachometeranzeige 1 in der Weise, daB dort die entspre-
`chende zulassige Hfiehstgesehwindigkeit zur Anzeige ge-
`braeht Wird. Die Tachometeranzeige 1 kann wie in Fig. 1
`aufgebaut sein.
`Bei der in Fig. 3 dargestellten Tachometeranzeige 1 sind
`in grfiBeren Abstanden der Skala Leuehtdioden 12 vergese-
`hen, die den unteren Gesehwindigkeitsbereich bis zur Ta-
`ehonadel 13 Optiseh hervorheben. Dabei
`leuehten die
`Leuehtdioden 12 grfin, die im Gesehwindigkeitsbereich un-
`terhalb einer zulassigen Hfichstgeschwindigkeit liegen. Die
`Leuehtdioden 12, die oberhalb einer zulassigen Hfichstge-
`sehwindigkeit, beispielsweise oberhalb von 30 km/h liegen,
`leuehten rot auf und signalisieren dern Fahrer damit, daB er
`die zulassige Hfichstgeschwindigkeit fibersehritten hat.
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`BEZUGS ZEICHENLISTE
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`1 Tachometeranzeige
`2 Skalierung
`3 Anzeigeelement
`4 Ringsegmente
`5 Skalenslrich
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`6 Empfangseinriehtung
`7 Prozessor
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`8 Datenspeicher
`9 Anzeigensteuerung
`10 Datensignal
`11 Datenkonverter
`12 Leuchtdioden
`13 Taehonadel
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`Patentansprfiche
`
`1. Anzeigeneinriehtung zur Anzeige der Gesehwin—
`digkeit eines Fahrzeugs, mit der die momentane Fahr-
`gesehwindigkeit und die aufgrund von bestehenden
`Gesehwindigkeitsbegrenzungen zulassige Hfiehstge-
`schwindigkeit an einer Tachonieteranzeige (1) ange-
`zeigt wird, bei der fiber eine Empfangseinriehtung (6)
`aus einem empfangenen Datensignal (10) die zulassige
`Hfiehstgeschwindigkeit abgeleitet wird, dadureh ge-
`kennzeichnet, daB das empfangene Datensignal (10)
`in einem Signalkonverter (11) in ein ffir einen naehge—
`sehalteten Prozessor (7) geeignetes Datenformat nmge-
`wandelt wird, und daB der Prozessor (7) fiber eine An-
`zeigensteuerung (9) die jeweils zulassige Hfiehstge-
`sehwindigkeit an der Tachometeranzeige (1) zur An-
`zeige bringt.
`2. Anzeigeneinriehtung naeh Ansprueh 1, dadureh ge-
`kennzeiehnet, daB das empfangene Datensignal (10)
`ein von einer Kamera ernpfangenes Videosignal ist,
`daB im Datensignal (10) enthaltene Bildbestandteile,
`die Gesehwindigkeitsbegrenzungen anzeigende Ver-
`kehrszeiehen darstellen, vorn Prozessor (7) erkannt
`werden und daraus die anzuzeigende Hfiehstgesehwin-
`digkeit abgeleitet wird.
`3. Anzeigeneinriehtung naeh Ansprueh 2, dadureh ge-
`kennzeiehnet, daB in einem Datenspeicher (8) Bildrnu—
`ster zu untersehiedlichen, Gesehwindigkeitsbegren-
`zungen anzeigenden Verkehrszeiehen gespeiehert sind,
`daB der Prozessor (7) die empfangenen Datensignale
`(10) mit den Bildmustern des Datenspeiehers (8) ver-
`gleicht 11nd bei einer entsprechenden Bildbestandteils-
`fibereinstinnnung die zugehfirige Hfiehstgesehwindig-
`keit feststellt.
`
`4. Anzeigeneinriehtung naeh Ansprueh 1, dadureh ge-
`kennzeiehnet, daB das empfangene Datensignal (10)
`das Signal eines geographisehen Positionierungssy-
`stems ist, welehes einen die zur Ortskoordinate des
`Fahrzeugs gehfirende jeweilige Gesehwindigkeitsbe-
`grenzung angebenden Signalanteil enthalt.
`5. Anzeigeneinriehtung naeh einem der vorhergehen-
`den Ansprfiehe, dadureh gekennzeiehnet, daB die je-
`weils zulassige Hfiehstgesehwindigkeit an der Tacho-
`meteranzeige (1) in Form eines farblieh hervorgehobe-
`nen Gesehwindigkeitsbereiehs angezeigt wird.
`6. Anzeigeneinriehtung naeh Ansprueh 5, dadureh ge-
`kennzeiehnet, daB der farblieh hervorgehobene Ge-
`sehwindigkeitsbereieh ein blinkender Skalenbereieh
`ist.
`
`7. Anzeigeneinriehtung naeh einem der vorhergehen-
`den Ansprfiehe, dadureh gekennzeiehnet, daB die Ta-
`chometeranzeige (1) mit einer Skalierung (2) versehen
`ist, die zur Darstellung der jeweiligen Hfiehstge-
`sehwindigkeit segmentartig optiseh hervorhebbar ist.
`8. Anzeigeneinriehtung naeh Ansprueh 7, dadureh ge—
`kennzeiehnet, daB entlang der Skalierung (2) der Ta-
`chometeranzeige (1) ein ringffirmiges Anzeigeelernent
`(3) verlauft, das in eine Vielzahl von optiseh hervor-
`hebbaren Ringsegrnenlen (4) unLerteill isL.
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`Garmin International, Inc.
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`Exhibit 1019 - 3
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`Garmin International, Inc.
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`Exhibit 1019 - 3
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`DE 199 01808 A1
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`9. Anzeigeneinrichtung nach einem der vorhergehen-
`den Ansprijche, dadureh gekennzeichnet, daB an der
`Tachometeranzeige (1) die momentan gefahrene Ge-
`schwindigkeit bis zu einer zuléssigen Hbchstgeschwin-
`digkeit eine grime Unterleuchtung und ab der zul'aissi-
`gen Hbchstgeschwindigkeit eine rote Unterleuchtung
`hat.
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`5
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`10. Anzeigeneinrichtung nach eineIn der vorhergehen-
`den Anspriiche, dadurch gekennzeichnet, daB in Ab-
`stéinden an der Tachometeranzeige (1) Leuchtdioden 10
`(12) angeordnet sind, die bis zu einer zulfissigen
`Hbchstgeschwindigkeit griin und ab einer zulfissigen
`Hdchstgeschwindigkeit rot aufleuchten.
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`Hierzu 2 Seite(n) Zeichnungen
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`Garmin International, Inc.
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`Exhibit 1019 - 4
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`Garmin International, Inc.
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`Exhibit 1019 - 4
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`ZEICHNUNGEN SEITE1
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`Nummer:
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`DE 199 01 808 A1
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`Int. CI.7:
`Offenlegungstag:
`
`G 08 G 1/0967
`20. Juli 2000
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`FIG. 1
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`FIG. 2
`
`Garmin International, Inc.
`
`Exhibit 1019 - 5
`
`002 029/396
`
`Garmin International, Inc.
`
`Exhibit 1019 - 5
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`

`ZEICHNUNGEN SEITE 2
`
`Nummer:
`
`DE 199 01 808 A1
`
`Int. CI.7:
`Offenlegungstag:
`
`G 08 G 1/0967
`20. Juli 2000
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`
`
`FIG. 3
`
`Garmin International, Inc.
`
`Exhibit 1019 - 6
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`002 029/396
`
`Garmin International, Inc.
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`Exhibit 1019 - 6
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