throbber
%
`
`
`SF oFFSas
`BY oo
`—
`& om Ko

`s
`§ So F Sy
`Le nycone
`eS
`Ses iQ
`oaes ey aSh we% i
`i 4
`pnod D7Say
`ao
`
` s
`
`aor
`NX SK=
`
`o ey
`
`wipewyY ni%,bogrilga i,“Dp rae \wa“t)guile va, wees
`
`oe
`
`ot.
`
`apy
`
`Notice
`This translation is machine-generated. It cannot be guaranteed thatit is intelligible, accurate,
`complete, reliable or fit for specific purposes. Critical decisions, such as commercially relevant or
`financial decisions, should not be based on machine-translation output.
`
`ABSTRACT DE102013213524A1
`
`10 Battery module with at least two cells, the at least two cells comprising electrical cell contacts,
`the cell contacts being conductively connected to one another by at least one cell connector, the
`battery module comprising a cell monitoring unit, the cell monitoring unit being electrically
`connected to a connecting means, at least one cell contact and/or or a cell connector with at
`least one bonding wire and/or at least one bonding band is electrically conductively connected
`to the connecting means.
`
`03-03-2023
`
`1
`
`

`

`Deutsches
`Patent- und Markenamt
`
`BS Ca
`
`CO DE 10 2013 213 524 A1 2015.01.15
`
`(12)
`
`Offenlegungsschrift
`
`(21) Aktenzeichen: 10 2013 213 524.6
`(22) Anmeldetag: 10.07.2013
`(43) Offenlegungstag: 15.01.2015
`
`(51) Int Cl: HO1M 2/20 (2006.01)
`HO1M 2/22 (2006.01)
`HO1M 10/48 (2006.01)
`H0O1M 10/058 (2010.01)
`GOTR 31/36 (2006.01)
`HO1R 43/02 (2006.01)
`
`
`(71) Anmelder:
`Robert Bosch GmbH, 70469 Stuttgart, DE
`
`(56) Ermittelter Stand der Technik:
`DE 102012205020
`At1
`
`(72) Erfinder:
`Angerbauer, Ralf, 71696 Moglingen, DE; Deponte,
`Rene, 74372 Sersheim, DE; Ruehle, Andreas,
`70374 Stuttgart, DE; Berg, Philipp, 57368
`Lennestadt, DE
`
`
`
`
`Rechercheantrag gemaf& § 43 Abs. 1 Satz 1 PatG ist gestellt.
`
`Die folgenden Angaben sind den vom Anmelder eingereichten Unterlagen enthnommen
`
`(54) Bezeichnung: Elektrischer Verbinder fur ein Batteriemodul
`
`
`
`118) 138) 49¢9)
`
`
`
`
`
`12(4)
`
`
`
`(57) Zusammenfassung: Batteriemodul mit mindestens zwei
`Zellen, wobei die mindestens zwei Zellen elektrische Zell-
`kontaktierungen umfassen, wobei die Zellkontaktierungen
`durch mindestens einen Zellverbinder miteinander leitend
`verbunden sind, wobei das Batteriemodul eine Zelluberwa-
`chungseinheit umfasst, wobei die Zelluberwachungseinheit
`mit einem Verbindungsmittel elektrisch verbunden ist, wobei
`mindestens eine Zellkontaktierung und/oder ein Zellverbin-
`der mit mindestens einem Bonddraht und/oder mindestens
`
`einem Bondband mit dem Verbindungsmittel elektrisch lei-
`tend verbunden sind.
`
`1344)
`
`fray
`
`10(4)
`
`10(3)
`
`10(2)
`
`1061)
`
`4401)
` ia12(1)
`
`[PPOa0
`
`
`

`

`DE 10 2013 213 524 A1
`
`2015.01.15
`
`Beschreibung
`
`Stand der Technik
`
`[0001] Die Erfindung geht aus von einem elektri-
`schen Verbinderflr ein Batteriemodul.
`
`[0002] Aus dem Stand der Technik sind elektrische
`Verbinder bekannt, welche mindestens eine Batterie-
`zelle eines Batteriemoduls elektrisch leitend mit ei-
`ner Erfassungseinheit verbinden, beispielsweise mit-
`tels Verschwei&§ung von elektrisch leitenden Drahten
`mit der Batteriezelle und der Erfassungseinheit.
`
`Offenbarung der Erfindung
`
`[0003] Nachteilig an dem bekannten Stand der
`Technik ist, dass flr eine Herstellung und Monta-
`ge einerelektrischen leitenden Verbindung zwischen
`einer Batteriezelle und einer Erfassungseinheit ver-
`schiedene Herstellungsschritte notwendig sind. So
`wird ein elektrischer Verbinder beispielsweise aus
`elektrisch leitenden Drahten hergestellt, wobei die
`Drahte eine exakte Lange und eine Biegung aufwei-
`sen mUussen. Jeder elektrische Verbinder wird mit
`mindestens einer Batteriezelle und einer Erfassungs-
`einheit verschweik&t oder verklebt. Die elektrisch lei-
`tenden Drahte werden anschlie&end zu einem Kabel-
`baum zusammengefasst.
`
`Vorteile der Erfindung
`
`[0004] Die erfindungsgemake Vorgehensweise mit
`den kennzeichnenden Merkmalen der unabhangigen
`Anspruche weist demgegentberden Vorteil auf, dass
`zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung
`zwischen mindestens einer Batteriezelle und einem
`Verbindungsmittel, die elektrisch leitende Verbindung
`mindestens einen Bonddraht und/oder ein Bondband
`umfasst.
`
`[0005] Weitere vorteilhafte Ausfuhrungsformen der
`vorliegenden Erfindung sind Gegenstand der Un-
`teranspruche.
`
`[0006] Vorteilhafterweise wird als Material fur den
`Bonddraht und/eder das Bondband Aluminium, Alu-
`minium-Silizium, Kupfer oder Gold zur Verringerung
`von Leitungsverlusten verwendet.
`
`[0007] Vorteilhafterweise treten bei Verwendungei-
`nes Bondbands weniger Schaden an Kontaktierungs-
`flachen auf, wie beispielsweise Bruchstellen an Kon-
`taktierungsflachen durch zu starke Biegungen des
`Bonddrahts. Dadurch ist es mdéglich, denselben Ab-
`stand mit einem, im Vergleich zu einem Bonddraht,
`kurzeren Bondband zu Uberbrucken.
`
`[0008] Vorteilhafterweise sind bei einer elektrisch
`leitenden Verbindung, welche mehr als einen Bond-
`
`draht und/oder mehr als ein Bondband umfasst,
`Kontaktierungsflachen der Bonddrahte und/oder der
`Bondbander nebeneinander auf einer Zellkontaktie-
`rungen der Batteriezelle bzw. auf dem Verbindungs-
`mittel und/oder aufeinander auf der Zellkontaktierung
`der Batteriezelle bzw. auf dem Verbindungsmittel an-
`geordnet.
`
`[0009] Vorteilnafterweise umfasst das Verbindungs-
`mittel eine Leiterplatte, mindestens eine Leiterbahn
`und/oder einen Stecker, wodurch ein geringer Bau-
`raum bendotigt wird.
`
`[0010] Um eine elektrische leitende Verbindung zwi-
`schen dem Bonddraht und/oder dem Bondband und
`einer Zellkontaktierung der Batteriezelle bzw. dem
`Verbindungsmittel herzustellen, werden verschiede-
`ne Verfahrensvarianten wie ein Thermokompres-
`sionsbonden (TC-Bonden), ein Thermosonic-Ball-
`Wedge-Bonden (TS-Bonden) und/oder ein Ultra-
`schall-Wedge-Wedge-Bonden (US-Bonden) einge-
`setzt.
`
`[0011] Diese Verfahren werden beispielsweise an-
`hand eines verwendeten Materials der Bonddrahte
`oder des Bondbands ausgewahlt. So wird das TC-
`Bonden fur ein Drahtbonden selten eingesetzt, da die
`fur eine Verbindung ndtigen hohen Krafte und Tem-
`peraturen zu einer Beschadigung der Verbindungs-
`elemente fuhren k6nnen, wohingegen das Verfahren
`jedoch fur ein Bandbonden geeignetist. Wird Gold
`oder Kupfer als Material fur die Bondrahte oder Bond-
`bander verwendet, so eignet sich das TS-Bonden.
`Wird hingegen Aluminium bzw. Aluminium-Silizium
`als Material fur die Bonddrahte oder Bondbander ver-
`wendet, so eignet sich vorteilhafterweise das US-
`Bonden.
`
`[0012] Vorteilhafterweise ist eine bauraumoptimierte
`Anordnung von Batteriezellen aufgrund des, im Ver-
`gleich zu bisher verwendeten Kabelbaumen, geringe-
`ren Platzbedarfs der Bonddrahte und/oder der Bond-
`bander mdglich.
`
`[0013] Vorteilhafterweise ist eine neue Geometrie
`und/oder eine neue Anordnung von Batteriezellen
`aufgrund der mechanischen Flexibilitat der Bond-
`drahte und/oder der Bondbanderals elektrische Ver-
`binder médglich. Vorteilhafterweise lassen sich neue
`Geometrien durch Verwendung der Bonddrahte und/
`oder Bondbandermit einem geringen Anderungsauf-
`wand an Bondmaschinen umsetzen.
`
`[0014] Durch die Verwendung der Bonddrahte und/
`oder Bondbanderwird vorteilhafterweise eine ferti-
`gungsbedingte Hohendifferenz ausgeglichen, die bei
`einer Ausrichtung von Batteriezellen am Boden des
`Batteriemoduls fur eine optimale Kuhlung auftritt.
`
`2/6
`
`

`

`DE 10 2013 213 524 A1
`
`2015.01.15
`
`[0015] Vorteilhafterweise wird durch jeden Bond-
`draht und/oder Bondband aufgrund eines verringer-
`ten Materialbedarfs im Vergleich zu konventionellen
`Drahten Gewicht eingespart, wodurch beispielsweise
`eine Reichweite eines Fahrzeugs vergrofert wird.
`
`[0016] Vorteilhafterweise findet eine Warmetbertra-
`gung mittels der Bonddrahte und/oder der Bondban-
`der statt, so dass mindestens ein in das Verbindungs-
`mittel integrierter Temperatursensor oderein auf dem
`Verbindungsmittel angeordneter Temperatursensor,
`eine Temperatur mindestens einer Batteriezelle mit-
`tels der Bonddrahte und/oder der Bondbandererfasst
`und an eine Zelluberwachungseinheit Ubertragt. Vor-
`teilhafterweise wird hierdurch ein Sensor auf dem
`Zellverbinder und/oder in der Zelluberwachungsein-
`heit eingespart.
`
`[0017] Vorteilhafterweise wird ein auf dem Verbin-
`dungsmittel angeordneter Sensor mit dem Verbin-
`dungsmittel mittel mindestens einem Bonddraht und/
`oder mindestens einem Bondbandelektrisch kontak-
`tiert.
`
`[0018] Vorteilhafterweise ist eine Reparatur von de-
`fekten elektrischen Verbindungen zwischen der Zell-
`kontaktierung und dem Verbindungsmittel,
`im Ver-
`gleich zwischen einer Verwendung von Bonddrah-
`ten und/oder Bondbandern und einer Verwendung
`von Zellverbindern nach dem Stand der Technik mit
`vergleichsweise geringem Aufwand mdglich. Um ei-
`ne defekte elektrische Verbindung zu reparieren wird
`mindestens ein neuer Bonddraht und/oder ein neues
`Bondband mit einer Zellkontaktierung und dem Ver-
`bindungsmittel mittels Bonden elektrisch kontaktiert,
`wobei vorteilhafterweise aufgrund geringer Quer-
`schnitte der Bonddrahte und/oder Bondbander aus-
`reichend Kontaktierungsflachen auf der Zellkontak-
`tierung und dem Verbindungsmittel vorhanden sind.
`
`[0019] Vorteilhafterweise wird durch eine Kontaktie-
`rung von redundanten Bonddrahten und/oder Bond-
`bandern, beispielsweise durch mindestens ein wei-
`teres Bondband zwischen der Zellkontaktierung und
`dem Verbindungsmittel, eine von elektrischen und
`mechanischen Einflissen abhangige Ausfallwahr-
`scheinlichkeit verringert.
`
`[0020] Vorteilhafterweise sind weniger Herstellungs-
`schritte zur Kontaktierung von Batteriezellen und dem
`Verbindungsmittel durch Bonddrahte und/oder Bond-
`bander notwendig, wodurch ein geringerer techni-
`scher Aufwand fur einen Herstellungsprozess von
`Batteriemodulen notwendig ist und einen hdheren
`Automatisierungsgrad ermodglicht.
`
`[0021] Vorteilhafterweise wird das Batteriemodul in
`einer Lithium-lonen-Batterie verwendet.
`
`Kurzbeschreibung der Figuren
`
`[0022] AusfUhrungsbeispiele der Erfindung sind in
`der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden
`Beschreibung nahererlautert.
`
`[0023] Es zeigt:
`
`1 eine Ausfihrungsform gemak{ dem
`[0024] Fig.
`Stand der Technik; und
`
`[0025] Fig. 2 eine AusfUhrungsform der erfindungs-
`gemafen Vorrichtung.
`
`Detaillierte Beschreibung der Ausfilhrungsbeispiele
`
`[0026] Gleiche Bezugszeichen bezeichnen in allen
`Figuren gleiche Vorrichtungskomponenten.
`
`1 zeigt vier Batteriezellen 10(1), 10(2),
`[0027] Fig.
`10(3), 10(4) eines Batteriemoduls 1 mit Zellkontaktie-
`rungen 11(1), 11(2), 11(3), 11(4), 12(1), 12(2), 12(3),
`12(4), die Uber elektrische Zellverbinder 13(1), 13(2),
`13(3), 13(4) miteinander elektrisch leitend verbunden
`sind, so dass eine Reihenschaltung der Batteriezel-
`len 10(1), 10(2), 10(3), 10(4) entsteht, gemaf einer
`Ausfthrungsform nach dem Stand der Technik. Bei-
`spielsweise ist der Pluspol der Batteriezelle 10(1) mit-
`tels der Zellkontaktierung 12(1) Uber den elektrischen
`Zellverbinder 13(2) mit dem Minuspol der Batteriezel-
`le 10(2) mittels der Zellkontaktierung 11(2) verbun-
`den.
`
`[0028] Der elektrische Zellverbinder 13(4) umfasst
`ein erstes Verbindungselement 13(4a), ein zweites
`Verbindungselement 13(4c), sowie ein gebogenes
`Verbindungselement 13(4b), welches das erste Ver-
`bindungselement 13(4a) mit dem zweiten Verbin-
`dungselement 13(4c) elektrisch verbindet. Um ei-
`ne elektrisch leitende Verbindung und mechanische
`Verbindung zwischen der Zellkontaktierung 11(1) und
`einer Zellkontaktierung einer weiteren Batteriezelle
`mittels des Zellverbinders 13(1) herzustellen, weist
`beispielsweise der Zellverbinder 13(1) eine Ausspa-
`rung 13(1d) auf.
`
`[0029] Derelektrische Zellverbinder 13(4) kann aus
`einem Stick gefertigt sein, oder aus verschiede-
`nen, elektrisch leitfahigen Materialien zusammenge-
`fugt sein. Durch das gebogene Verbindungselement
`13(4b) werden Toleranzen der Batteriezellen und Ei-
`genbewegungen der Zellen ausgeglichen.
`
`[0030] Der elektrische Zellverbinder 13(4) ist mit den
`Batteriezellen 10(3), 10(4) verschweiRt, verklebt oder
`verklemmt.
`
`[0031] Eine Zelluberwachungseinheit 15 ist mittels
`elektrischer Verbinder 16(1), 16(2), 16(3), 16(4), bei-
`spielsweise elektrisch leitender Drahte, mit Zellkon-
`
`3/6
`
`

`

`DE 10 2013 213 524 A1
`
`2015.01.15
`
`taktierungen 12(1), 12(2), 12(3), 12(4) der Batterie-
`zellen 10(1), 10(2), 10(3), 10(4) verbunden.
`
`sche Stabilitat zwischen zwei Kontaktierungsflachen
`20(1a), 20(1b) bzw. 21(a), 21(b} zu erreichen.
`
`[0032] Fig. 2 zeigt vier Batteriezellen 10(1), 10(2),
`10(3), 10(4) eines Batteriemoduls 2 gemaf& einer
`Ausfthrungsform der Erfindung mit Zellkontaktierun-
`gen 12(1), 12(2), 12(3), 12(4), die mit einem Bond-
`draht 23(2), 23(3), 23(4) und/oder mindestens ei-
`nem Bondband 23(1) mit einem Verbindungsmittel 22
`elektrisch leitend verbunden sind.
`
`[0033] In einer vorteilhaften Ausfihrungsform um-
`fasst die elektrisch leitende Verbindung einen einzel-
`nen Bonddraht 23(3) mit einer ersten Kontaktierungs-
`flache 23(3a) auf einer ersten Zellkontaktierung 12(3)
`und einer zweiten Kontaktierungsflache 23(3b) auf
`dem Verbindungsmittel 22.
`
`[0034] In einer alternativen Ausfiihrungsform um-
`fasst die elektrisch leitende Verbindung mindestens
`zwei Bonddrahte 23(4).
`
`[0035] In einer weiteren alternativen Ausflhrungs-
`form umfasst die elektrisch leitende Verbindung das
`Bondband 23(1) mit einer ersten Kontaktierungsfla-
`che 23(1a) auf einer ersten Zellkontaktierung 12(1)
`und einer zweiten Kontaktierungsflache 23(1b) auf
`dem Verbindungsmittel 22.
`
`[0036] In einer alternativen Ausfuhrungsform ist die
`zweite Kontaktierungsflache 23(3b) auf einer Leiter-
`bahn angeordnet, wobei die Leiterbahn auf bzw. in
`dem Verbindungsmittel ist und elektrisch leitend mit
`einer Zelluberwachungseinheit 15 verbunden ist.
`
`[0037] Mittels des Zellverbinders 13(1) wird eine
`elektrisch leitende Verbindung zwischen der Zellkon-
`taktierung 11(1) und einer Zellkontaktierung einer
`weiteren Batteriezelle hergestellt.
`
`[0038] Als Material fur den mindestens einen Bond-
`draht und das mindestens eine Bondband wird Alumi-
`nium, Aluminium-Silizium, Kupfer oder Gold verwen-
`det.
`
`[0039] Vorteilhafterweise betragt der Durchmesser
`des Bonddrahts zwischen 10um und 100 um, so dass
`ein StromdurchfluR zwischen 0,3A und 0,5A sicher-
`gestellt ist, ohne dass der Bonddraht beispielsweise
`durch Warmeeinwirkung beschadigt wird.
`
`[0040] Vorteilhafterweise betragt die Breite des
`Bondbands zwischen 30um und 500um und die Ho-
`he des Bondbands zwischen 10um und 200um, hier-
`durch kénnen drei Bonddrahte mit einem Durchmes-
`ser von 100um durch ein Bondband ersetzt werden.
`
`[0041] Vorteilhafterweise betragt die Lange der
`Bonddrahts und/oder des Bondbands zwischen 10
`mm und 50mm, um eine ausreichende mechani-
`
`[0042] Die Zelluberwachungseinheit 15 misst Span-
`nungen einzelner Batteriezellen, mittels der elek-
`trisch leitenden Verbindung zwischen den Zellkon-
`taktierungen 12(1), 12(2), 12(3), 12(4), dem Verbin-
`dungsmittel 22 und der Zelluberwachungseinheit 15,
`beispielsweise mit einem Spannungssensor. Wei-
`terhin kann die Zelluberwachungseinheit 15 einen
`Stromsensor, einen Temperatursensor und/oder Wi-
`derstande, beispielsweise zur Durchfihrung eines
`Balancingverfahrens der Batteriezellen, umfassen.
`
`[0043] In einer alternativen Ausfuhrungsform umfas-
`sen die elektrischen Zellverbinder 13(1), 13(2), 13(3),
`13(4) Drahte, Bonddrahte und/oder Bondbanderfur
`eine elektrisch leitende Verbindung zwischen den
`Zellkontaktierungen 11(1), 11(2), 11(3), 11(4), 12(1),
`12(2), 12(3), 12(4).
`
`Patentansprtiche
`
`1. Batteriemodul (2) mit mindestens einer Zelle
`(10(1), 10(2), 10(3), 10(4)), wobei das Batteriemo-
`dul (2) eine Zelldberwachungseinheit (15) umfasst,
`wobei die Zelluberwachungseinheit (15) mit einem
`Verbindungsmittel (22) elektrisch verbunden ist, da-
`durch gekennzeichnet, dass mindestens eine Zell-
`kontaktierung (11(1), 11(2), 11(3), 11(4), 12(1), 12(2),
`12(3), 12(4)) und/oder mindestens ein Zellverbinder
`(13(1), 13(2), 13(3), 13(4)) mittels mindestens einem
`Bonddraht (23(2), 23(3), 23(4)) und/oder mindestens
`einem Bondband (23(1)) mit dem Verbindungsmittel
`(22) elektrisch leitend verbunden ist.
`
`2. Batteriemodul (2) nach Anspruch 1, dadurch
`gekennzeichnet, dass als Material flr den Bond-
`draht (23(2), 23(3), 23(4)) und/oder das Bondband
`(23(1)) Aluminium, Aluminium-Silizium, Kupfer oder
`Gold verwendetwird.
`
`3. Batteriemodul (2) nach einem der vorhergehen-
`den Anspriche, dadurch gekennzeichnet, dass der
`Bonddraht (23(2), 23(3), 23(4)) einen Durchmesser
`zwischen 10um und 100um aufweist.
`
`4. Batteriemodul (2) nach einem der Anspriche 1
`oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Bond-
`band (23(1)) eine rechteckige Form mit einer Breite
`zwischen 30um und 500um und einer Hohe zwischen
`10um und 200um aufweist.
`
`5. Batteriemodul (2) nach einem der vorhergehen-
`den Anspriche, dadurch gekennzeichnet, dass der
`Bonddraht (23(2), 23(3), 23(4)) und/oder das Bond-
`band (23(1)) eine Lange zwischen 10mm und 50mm
`aufweist.
`
`4/6
`
`

`

`DE 10 2013 213 524A1
`
`2015.01.15
`
`(2) nach einem der vorherge-
`6. Batteriemodul
`henden Anspruche, dadurch gekennzeichnet, dass
`die Zelluberwachungseinheit (15) einen Spannungs-
`sensor und/oder einen Stromsensor und/oder einen
`Temperatursensor und/oder Widerstande umfasst.
`
`7. Batteriemodul (2) nach einem der vorhergehen-
`den Anspruche, dadurch gekennzeichnet, dass bei
`einer elektrisch leitenden Verbindung, welche mehr
`als einen Bonddraht (23(4)) und/oder mehr als ein
`Bondband umfasst, die Kontaktierungsflachen der
`Bonddrahte (23(4)) und/oder der Bondbander neben-
`einander auf den Zellkontaktierungen (12(4)) bzw.
`auf dem Verbindungsmittel (22) und/oder aufeinan-
`der auf den Zellkontaktierungen (12(4)) bzw. auf dem
`Verbindungsmittel (22) angeordnetsind.
`
`8. Batteriemodul (2) nach einem der vorhergehen-
`den Anspriche, dadurch gekennzeichnet, dass das
`Verbindungsmittel (22) eine Leiterplatte, mindestens
`eine Leiterbahn und/oder einen Stecker umfasst.
`
`9. Verfahren zur Herstellung einer elektrisch lei-
`tenden Verbindung zwischen mindestens einer Zell-
`kontaktierung (11(1), 11(2), 11(3), 11(4), 12(1), 12(2),
`12(3), 12(4)) und/oder mindestens eines Zellver-
`binders (13(1), 13(2), 13(3), 13(4)) eines Batterie-
`moduls (2) mit einem Verbindungsmittel (22) nach
`einem der Anspriche 1 bis 8, dadurch gekenn-
`zeichnet, dass die elektrisch leitende Verbindung
`durch eine Kontaktierungsflache (23(1a), 23(3a)) zwi-
`schen mindestens einem Bonddraht (23(2), 23(3),
`23(4)) und/oder mindestens einem Bondband (23(1))
`und Zellkontaktierungen (11(1), 11(2), 11(3), 11(4),
`12(1), 12(2), 12(3), 12(4)) der mindestens zwei Zellen
`(10(1), 10(2), 10(3), 10(4)) und durch eine Kontak-
`tierungsflache (23(1b), 23(3b)) zwischen dem Bond-
`draht (23(2), 23(3), 23(4)) und/oder dem Bondband
`(23(1)) und dem Verbindungsmittel (22) mittels Ther-
`mosonic-Ball-Wedge-Bonden und/oder Ultraschall-
`Wedge-Wedge-Bonden und/oder Thermokompressi-
`onsbonden hergestellt wird.
`
`10. Verwendung eines Batteriemoduls (2) nach ei-
`nem der Anspruche 1 bis 8 fiir eine Lithium-lonen-
`Batterie.
`
`Esfolgt eine Seite Zeichnungen
`
`5/6
`
`

`

`DE 10 2013 213 524A1
`
`2015.01.15
`
`Anhangende Zeichnungen
`
`Fig. 1
`
`12(4)
`
`11(3) 13(3)
`
`12(2)
`
`11(1)
`
`13(1d
`
`13(4a)
`
`13(4)
`
`3
`
`( 2¢ )
`
`111(2)
`
`12(1)
`
`(1d)
`
`10(4)
`
`10(3)
`
`10(2)
`
`10(1)
`
`Fig. 2
`
`12(4)
`
`
`23(4) oe
`
`
`
`15
`
`
`
`134)
`
`fray
`
`[PE40,
`
`)
`
`(1102)
`
`13(P)
`
`EE ————==]
`
`11(3) 139) 19(2)
`
`41(1)
`
`13(1)
`
`Caa
`
`12(1)
`
`10(4)
`
`10(3)
`
`10(2)
`
`10(1)
`
`6/6
`
`

This document is available on Docket Alarm but you must sign up to view it.


Or .

Accessing this document will incur an additional charge of $.

After purchase, you can access this document again without charge.

Accept $ Charge
throbber

Still Working On It

This document is taking longer than usual to download. This can happen if we need to contact the court directly to obtain the document and their servers are running slowly.

Give it another minute or two to complete, and then try the refresh button.

throbber

A few More Minutes ... Still Working

It can take up to 5 minutes for us to download a document if the court servers are running slowly.

Thank you for your continued patience.

This document could not be displayed.

We could not find this document within its docket. Please go back to the docket page and check the link. If that does not work, go back to the docket and refresh it to pull the newest information.

Your account does not support viewing this document.

You need a Paid Account to view this document. Click here to change your account type.

Your account does not support viewing this document.

Set your membership status to view this document.

With a Docket Alarm membership, you'll get a whole lot more, including:

  • Up-to-date information for this case.
  • Email alerts whenever there is an update.
  • Full text search for other cases.
  • Get email alerts whenever a new case matches your search.

Become a Member

One Moment Please

The filing “” is large (MB) and is being downloaded.

Please refresh this page in a few minutes to see if the filing has been downloaded. The filing will also be emailed to you when the download completes.

Your document is on its way!

If you do not receive the document in five minutes, contact support at support@docketalarm.com.

Sealed Document

We are unable to display this document, it may be under a court ordered seal.

If you have proper credentials to access the file, you may proceed directly to the court's system using your government issued username and password.


Access Government Site

We are redirecting you
to a mobile optimized page.





Document Unreadable or Corrupt

Refresh this Document
Go to the Docket

We are unable to display this document.

Refresh this Document
Go to the Docket